Rechtsprechung
| BGH, 21.06.1960 - 5 StR 162/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,5611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der Darlegung von Revisionsgründen im Strafprozess - Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Betrugs
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.11.1953 - 1 StR 324/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.06.1960 - 5 StR 162/60
Es trifft zu, daß in diesem Verfahren keine Straftaten des Angeklagten Gegenstand der Aburteilung sind, durch die diese Zeugen unmittelbare oder mittelbare Nachteile erlitten hätten (vgl. BGHSt 4, 202 [BGH 07.05.1953 - 5 StR 340/52]; 5,85) [BGH 10.11.1953 - 1 StR 324/53]. - BGH, 07.05.1953 - 5 StR 340/52
Auszug aus BGH, 21.06.1960 - 5 StR 162/60
Es trifft zu, daß in diesem Verfahren keine Straftaten des Angeklagten Gegenstand der Aburteilung sind, durch die diese Zeugen unmittelbare oder mittelbare Nachteile erlitten hätten (vgl. BGHSt 4, 202 [BGH 07.05.1953 - 5 StR 340/52]; 5,85) [BGH 10.11.1953 - 1 StR 324/53].